Online-Petition „Stoppt Projekt 10/17!”

Vom 25.08.2015 bis 31.05.2016 hatte die Initiative pro D-Tunnel e. V. eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. Der Titel lautet „Stoppt Projekt 10/17! – Für eine dauerhafte Tunnellösung der Linie 10 nach Ahlem!”. Bei der Online-Plattform openPetition konnte man direkt online unterschreiben (URL: https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-projekt-10-17-fuer-eine-dauerhafte-tunnelloesung-der-linie-10-nach-ahlem), außerdem hatte Pro D-Tunnel mehrere Infostände in der Stadt aufgestellt (u. a. am Stadtbahn-Jubiläumstag 26.09.2015, am 1. Mai-Feiertag 2016 vor dem Rathaus und nicht zuletzt sehr erfolgreich am Autofreien Sonntag am 29. Mai 2016, siehe Fotos). Einige Aktivisten hatten zudem mobile Unterschriften-Ständer dabei und zeigten sich als »Streetworker« an vielen Stellen in der Innenstadt oder direkt vor Ort, z. B. in der Limmerstraße. Die analog von vielen Bürgerinnen und Bürgern geleisteten Unterschriften wurden direkt vom Initiator Mirko Ropertz in die Online-Liste eingepflegt.

5.931 Unterschriften für eine Tunnellösung auf der Linie 10 und für den Schutz der D-Tunneltrasse

Das Ergebnis: Insgesamt gingen 5.931 Unterschriften ein. Zum Erreichen eines sogenannten Quorums (eine Art Schwellenwert, um von den zuständigen gewählten Vertretern eine Stellungnahme zur Petition einholen zu können) waren 4.400 Unterschriften vonnöten, 4.420 Unterschriften kamen aus Hannover. openPetition berechnet das Quorum für jede Petition, die sich auf eine konkrete Verwaltungsregion bezieht, z. B. ein Bundesland, Landkreis, Gemeindeverband oder eine Stadt.

Die Petition für eine dauerhafte Tunnellösung für die Linie 10 nach Ahlem wurde am 16. Juni 2016 um 9.00 Uhr Herrn Bürgermeister und Ratsvorsitzender Thomas Hermann in Vertretung für Herrn Oberbürgermeister Stefan Schostok übergeben. Mehr als 10 gefüllte Ordner mit den gesammelten Unterschriften sowie ein DIN A0-Protestposter mit den wichtigsten Kernforderungen wurden dabei übergeben.

Die zwei Kernforderungen der Petition bleiben nach wie vor bestehen. Gefordert wird die Etablierung einer Tunnellösung für die Linie 10 und einer späteren Linie für die Wasserstadt Limmer. Dies kann durch die Zwei-Linien-Lösung („Scheelhaase-Lösung“) kostengünstig erreicht werden. Dabei werden die Innenstadt und der Hauptbahnhof sowohl unter- als auch oberirdisch erreicht.

Der Schutz der Vorleistungen für den D-Tunnel ist aufgrund der gerade laufenden Beschlusslage zum Bebauungsplan Steintor eine weitere wichtige Forderung dieser Petition. Durch die geplante Bebauung am Steintor ist die Idealtrasse des geplanten vierten Stadtbahntunnels mit seinen vorbereiteten kurzen Wegebeziehungen unnötigerweise extrem gefährdet.

Zudem sind erste Stellungnahmen aus dem Rat der Stadt zur Petition eingegangen. Ablehnend gegenüber der Petition äußern sich Vertreter von SPD und Grünen. Weitere Stellungnahmen sind angefragt und werden erwartet. Aktuelle Positionen der Parteien zur Steintor-Bebauung lesen Sie in der gleichnamigen Rubrik.